Toespraak president Europese Rekenkamer over de toekomst van de Europese financiële controle (du)
ECA/07/25
Luxemburg, den 18. Oktober 2007
Abschlussansprache des Präsidenten des Europäischen Rechnungshofs,
Herrn Hubert Weber
Seminar über "Die Zukunft der öffentlichen Finanzkontrolle in der EU" im Rahmen der Feierlichkeiten zum 30-jährigen Bestehen des Hofes
Es gilt das gesprochene Wort.
Liebe Kollegen,
meine Damen und Herren,
es ist nun der Zeitpunkt gekommen, dieses stimulierende Seminar aus Anlass des 30-jährigen Bestehens des Europäischen Rechnungshofes zu beenden.
Die Themen "Die mit der Prüfung der EU-Mittel verbundenen Herausforderungen" und "Die Zukunft der öffentlichen Finanzkontrolle und Rechenschaftspflicht" haben es uns ermöglicht, einen sehr konstruktiven Gedankenaustausch zu pflegen.
Eine wichtige Feststellung erscheint mir, dass eine Reihe von Gegenständen heute auf derselben Wellenlänge - wenn ich so sagen darf - diskutiert wurden. Für den Europäischen Rechungshof ist es auch von besonderer Bedeutung, vom Europäischen Parlament dazu ermutigt zu werden, unseren Weg der ständigen Bemühungen um Verbesserungen zu gehen.
Eine solche Ermutigung wird uns in unserer Bereitschaft, uns vorwärts zu bewegen, bestärken.
Anerkannt wurde, dass es einen zunehmenden Trend gibt - jedenfalls in den meisten Staaten Europas - nämlich in Richtung von Good Governance, in dessen Rahmen die Bürger mehr Qualität, Effizienz und Effektivität von öffentlichen Verwaltungen bezüglich der überantworteten Mittel erwarten.
Öffentliche Finanzkontrolle hat eine Schlüsselinformationsaufgabe für die öffentliche Meinung, für die Bürger und deren Vertreter im Parlament. Mit anderen Worten, öffentliche Finanzkontrolle kann als eine Rückkopplungsfunktion angesehen werden, die die Aufgabe hat, die Informationsbedürfnisse der interessierten Parteien zu befriedigen und solchermaßen zur Zielsetzung beizutragen.
Eine Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Rechnungshof und dem Europäischen Parlament ist deshalb von wesentlicher Bedeutung.
Und vielleicht als eine kleine Nuance gegenüber den Ausführungen heute Vormittag will ich festhalten: Nur eine immer engere Zusammenarbeit zwischen politischer Kontrolle (Parlament) und fachlicher Kontrolle (Rechnungshof) wird eine weitere Verbesserung des Managements von EU-Mitteln bringen.
Wie wir heute vom Europäischen Parlament gehört haben, bedarf es einer externen öffentlichen Finanzkontrolle, die sich zum Ziel gemacht hat, Verbesserungen zu unterstützen.
Es darf nicht übersehen werden, dass auch die finanzielle Prüfung Verbesserungen unterstützt. Heute aber stand die finanzielle Prüfung nicht im Mittelpunkt der Betrachtungen, Hauptanliegen war es vielmehr der Wirtschaftlichkeitsprüfung eine größere Rolle einzuräumen.
Worum es geht ist ein Gleichgewicht - wie das mehrfach genannt worden ist -zwischen finanzieller Prüfung und Wirtschaftlichkeitsprüfung zu finden.
In einigen Wochen - am 12. November - wird der Europäische Rechnungshof seinen Jahresbericht 2006 dem Haushaltskontrollausschuss vorstellen, wobei der Schwerpunkt auf die Zuverlässigkeitserklärung und die zahlreichen Empfehlungen gelegt werden wird.
Dies ist der Platz dafür, festzuhalten, dass der Risikoansatz ein wichtiges Element für die Prioritäten des Jahresarbeitsprogrammes des Europäischen Rechnungshofes darstellt.
Wir haben uns heute mit den großen Trends für die Zukunft der externen Finanzkontrolle auseinandergesetzt. Wir haben die Rolle der Prüfer als die Förderer der Leistungsverbesserung des öffentlichen Sektors sowie als Berater im Zusammenhang mit der Reform der öffentlichen Verwaltung beleuchtet.
Um ein Beispiel herauszugreifen: Wirtschaftlichkeitsprüfungen im Bereich der Lissabon-Strategie scheinen ein Bereich mit hohen Erwartungen zu sein.
Gewiss wird der Europäische Rechnungshof seinen Beitrag im Zusammenhang mit dieser "Flaggschiffstrategie" der Kommission erbringen. Es wurde auch erwähnt, dass dies eine Angelegenheit sei, die in Zusammenarbeit mit den europäischen Schwesterbehörden zu bewältigen wäre. Auch das große Interesse daran, das Regelwerk der EU-Finanzen zu vereinfachen, wurde heute deutlich gemacht.
Mit der Finanzierung von Forschung wurde heute ein besonderes Thema angeschnitten, zu dem in der Öffentlichkeit wohl nur selten einen Beitrag der Finanzkontrolle vermutet wird.
Die geforderte Autonomie der Forschung - wie wir gehört haben - und die Neugierde - wohl eine intellektuelle Neugierde - sowie die Freiheit von Wissenschaft und Lehre stellen kein Hindernis dar, auch in diesem Bereich der Wirtschaftlichkeit zum Durchbruch zu verhelfen.
Ich hoffe, dass Sie alle der Meinung beipflichten, dass das Seminar aus Anlass des 30-jährigen Bestehens des Europäischen Rechnungshofes Gelegenheit bot, Überlegungen anzustellen, wie Rechnungshöfe den von ihnen verlangten Mehrwert erbringen können.
Ich möchte mich abschließend nochmals bei allen sehr herzlich für Ihre Teilnehme bedanken.